Verkehr
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- Neubaustrecke Ulm-Wendlingen
- S-Bahn
Pressemitteilungen zum Thema
Pressemitteilung der grünen Kreistagsfraktion vom 18. Oktober 2011
Die Volksabstimmung geht nur um den Bahnhof Stutgart 21
Mit Erstaunen hat die Kreistagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen die Vorlage für die nächste Kreistagssitzung „Resolution zum Volksentscheid über das Bahnprojekt Stuttgart – Ulm“ zur Kenntnis genommen. Die am 27.11.2011 stattfindende Volksabstimmung betrifft ausschließlich das Bahnprojekt Stuttgart 21, also den Bau des Tiefbahnhofes, nicht aber den Bau der Neubaustrecke Stuttgart – Ulm... „Wir werden darauf drängen, dass Landrat und Kreistag hier für Klarheit sorgen: Die Volksabstimmung geht nur um den Bahnhof und der Bahnhof bringt unserem Landkreis gar nichts! Er kostet nur ungeheure Summen, die dem Land dann bei viel wichtigeren Eisenbahnprojekten fehlen.“...
Bericht zum Stammtisch der Grünen im Helfensteiner Land vom 04. August 2011
Enttäuscht von S21-Befürwortern
Am monatlichen Stammtisch der Grünen im Helfensteiner Land vergangenen Donnerstag im Geislinger Restaurant Zorbas herrschte Enttäuschung über die diskussionsfeindliche und kompromisslose Haltung der wichtigsten Befürworter von Stuttgart 21 angesichts der Ergebnisse des Stresstests und des Kompromissvorschlags von Schlichter Heiner Geißler und den Gutachtern des Stresstests, den Ingenieuren der Schweizer SMA...
Pressemitteilung zur LKW-Sperrung der Schurwaldquerung vom 07. Juni 2011
- Gisela Splett
LKW-Sperrung der Schurwaldquerung steht auf der Agenda
Auf Initiative der grünen Landtagsabgeordneten Jörg Matthias Fritz und Andreas Schwarz trafen sich am gestrigen Montag, 6. Juni 2011, die Bürgermeister der Städte und Gemeinden entlang des Schurwaldes, Vertreter der beteiligten Landratsämter und des Regierungspräsidiums mit der Staatssekretärin im Ministerium für Verkehr und Infrastruktur, Gisela Splett. Ziel des Treffens war es, die Belastungen der Schurwaldgemeinden besonders durch den Lastkraftverkehr zu mildern...
Pressemitteilung zur Umgehungsstraße Jebenhausen vom 01. Mai 2011
Den Bürgern reinen Wein einschenken: Umgehung auf Jahre nicht finanzierbar
„Die geplante Umgehungsstraße von Jebenhausen ist weder unter der alten noch unter der neuen Regierung auf absehbare Zeit realisierbar“, nimmt der neugewählte Landtagsabgeordnete der Grünen Jörg Matthias Fritz Stellung zu den Irritationen der letzten Tage. „Wir wollen eine redliche Politik betreiben“, so Fritz weiter... Denkbar sei, so Fritz, den Mautausweichverkehr auf die vierspurigen Bundesstraßen zu leiten sowie weitere verkehrsberuhigende Maßnahmen, um dadurch den Anwohner der Bollerstraße rasch zu helfen...
Pressemitteilung von Landtagskandidat Jörg Matthias Fritz vom 25. Februar 2011
In scharfen Worten entgegnet der Landtagskandidat der Grünen, Jörg Matthias Fritz, Vorwürfe von der CDU-Abgeordneten Birk und Razavi, die Grünen würden Infrastrukturprojekte im Kreis verhindern. "Der Ausbau der A8 scheitert nicht an den Grünen", so Fritz, "sondern allein an der Finanzierung.".... Die CDU solle eingestehen, dass der großzügige Ausbau des Straßennetzes angesichts der öffentlichen Finanzen nicht zu meistern sei. "Wir haben vom Bund über das Land bis zu den Kommunen ja nicht einmal die nötigen Mittel, bestehende Straßen ordentlich zu sanieren," so der Grünen-Politiker. Wer da der Bevölkerung landauf, landab Umgehungsstraßen verheiße, verspreche das Blaue vom Himmel herunter.
Pressemitteilung der Landtagskandidaten vom 20. Februar 2011
Grüne: Filstal wird abgehängt
Die Landtagskandidaten der Grünen Jörg Matthias Fritz und Bernhard Lehle erheben schwere Vorwürfe an die CDU: "Die CDU-Landesregierung streut den Menschen im Filstal Sand in Augen, wenn sie verspricht das Nahverkehrsangebot werde mit Stuttgart 21 und der Neubaustrecke Stuttgart-Ulm ausgebaut." Das Gegenteil sei der Fall... Die Behauptung der CDU, Die Grünen wollten ein drittes Gleis ins Filstalstrecke legen, nennt Lehle aus der Luft gegriffen. In einer Antwort auf einen Brief an den Fraktionsvorsitzenden im Landtag Winfried Kretschmann erteile der Spitzenkandidat der Grünen solchen Gedankenspielen eine klare Absage...
Winfried Kretschmanns Antwortbrief vom 27. Januar 2011
- Winfried Kretschmann
Lieber Jörg, lieber Bernhard, die von Euch genannten Befürchtungen, dass die Grünen im Falle einer Regierungsübernahme nach der Landtagswahl einen drei- bis viergleisigen Ausbau der bestehenden Filstalstrecke betreiben, wurden mir gegenüber bereits von den Bürgermeistern Buß und Richter geäußert. Ich habe beiden Bürgermeistern mitgeteilt, dass wir einen solchen Ausbau nicht anstreben und außerdem in den nächsten 25 Jahren auch keinerlei Notwendigkeit für einen massiven Kapazitätsausbau besteht, weil die Zugzahlen im Filstal in den letzten Jahren deutlich zurückgegangen sind... Das in Eurem Brief erwähnte Schreiben des Umwelt und Verkehrsministeriums vom 21. Oktober kenne ich nicht. Klar ist aber, dass das von der Landesregierung in der Öffentlichkeit mit dem Projekt Stuttgart 21 verknüpfte verbesserte Zugangebot rund um Stuttgart eine völlig unverbindliche Planung ist. Auch ist überhaupt nicht klar, wie die damit verbundenen zusätzlichen Zug-Bestellungen in beträchtlicher Höhe finanziert werden sollen...
Pressemitteilung der Landtagskandidaten vom 25. Januar 2011
Kein Ausbau der Filstalstrecke
Gegen Gerüchte, die Grünen wollten die Filstalstrecke ausbauen, wenn auf die Neubaustrecke Stuttgart-Ulm verzichtet würde, wenden sich Landtagskandidaten der Grünen. In einem Brief an den Spitzenkandidaten zur Landtagswahl, Winfried Kretschmann, bitten Jörg Matthias Fritz (Wahlkreis Göppingen) und Bernhard Lehle (Wahlkreis Geislingen) den Vorsitzenden der Landtagsgrünen um Klärung...
Leserbrief von Jörg-Matthias Fritz vom 03. Dezember 2010
SPD erzählt Mumpitz
...In seinem Leserbrief vom 3. Dezember malt SPD-Fraktionsvorsitzende Emil Frick wider besseres Wissen ein Horrorszenario von einem angeblich geplanten Tunnel unter dem Göppinger Bahnhof an die Wand, der bei einem Verzicht auf die Neubaustrecke Ulm-Stuttgart drohe... Niemand denkt... an einen Bau eines Bahntunnels in Göppingen oder anderer erheblicher Eingriffe im Filstal. Auch wenn den Sozialdemokraten gerade die Felle wegschwimmen, sollten sie den Menschen keinen Mumpitz erzählen.
Pressemitteilung der Landtagskandidaten vom 01. Dezember 2010
Grüne befürchten Kostenexplosion bei Stuttgart 21 plus
"Zufrieden" von Heiner Geißlers Schlichterspruch zu "Stuttgart 21" zeigen sich die beiden grünen Landtagskandidaten im Kreis, Jörg-Matthias Fritz und Bernhard Lehle... In Bernhard Lehles Worten bescheinigte Heiner Geißler den Kritikern von S21 im Grunde: "Ihr hattet schon immer völlig Recht in euren Protesten, aber jetzt ist es zu spät zur Umkehr."... Als "bahnbrechend" bezeichnet Jörg-Matthias Fritz das Plädoyer für mehr direkte Demokratie bei derartigen Großprojekten in Geißlers Schlichterspruch... Im Gegensatz zu Geißler sehen Lehle und Fritz aber noch durchaus rechtliche Möglichkeiten, das Projekt zu stoppen. Dies sei aber leider erst nach einem Regierungswechsel im März und einer danach durchgeführten Volksbefragung umsetzbar...
Pressemitteilung der Kreistagsfraktion vom 22. November 2010
- M. Zeller-Mühleis
"Eine reine Absichtserklärung und keine gültige Zusage"
Sehr skeptisch im Blick auf die äußerst optimistische Bewertung des Schreibens aus dem Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr zeigt sich die Kreistagsfraktion von Bündnis 90 / Die Grünen. Dieses Schreiben, von den Projektbefürwortern als Zusage für eine Verbesserung des Regionalverkehrs gesehen, ist in ihren Augen eine reine Absichtserklärung und keine gültige Zusage... Völlig unklar ist, wer diese neuen Zugkilometer bezahlen wird... In den letzten Jahre fand aber gerade aus finanziellen Gründen eine Ausdünnung auf der Filstalachse statt...
Offener Brief des Kreisvorstands vom 03. November 2010
- Walter Kißling
An die Befürworter von Stuttgart 21 und der Schnellbahntrasse Wendlingen-Ulm im Kreis Göppingen.
...Schon beim ersten Termin kam nun ans Licht, dass die Deutsche Bahn offensichtlich plant, nicht nur den Fernverkehr, sondern auch weite Teile des Nah- und Regionalverkehrs von der Filstalstrecke auf die Neubaustrecke Ulm-Wendlingen zu verlagern. Das Angebot für den Personenverkehr auf der bestehenden Strecke würde dadurch stark reduziert und womöglich weitgehend durch überregionalen Güterverkehr ersetzt... Wir schlagen daher vor, (1) die Deutsche Bahn um eine deutliche Stellungnahme zu den Plänen zu bitten, (2) eine gemeinsame Resolution möglichst aller Parteien und Akteure im Landkreis gegen derartige Pläne zu verabschieden... Dieses Schreiben wurde am 03.11.10 per e-mail an die Erstunterzeichner der Resolution "Wir sind 'Für Stuttgart 21!'" gesandt.
Pressemitteilung der Kreistagsfraktion vom 12. Oktober 2010
- M. Zeller-Mühleis
Initiative "Wir sind Stuttgart 21" und Polizeigewalt
... Verwundert zeigt sich die Fraktion auch über den Zeitpunkt der Veröffentlichung einer Initiative „ Wir sind für Stuttgart 21“ aus dem Landkreis Göppingen am Tag nach dem gewaltsamen Polizeieinsatz. Die Unterzeichner, Vertreter aus Wirtschaft und Politik zählen viele unbewiesene bzw. inzwischen fragwürdige Chancen und Risiken auf, die die Menschen nicht überzeugen und die erneut die Diskrepanz zwischen Bürgern und Interessenvertretern von S 21 verdeutlichen... Die Grünen fordern einen sofortigen Bau- und Vergabestopp. Jetzt ist die Zeit für Gespräche, bei denen die neuen finanziellen, ökologischen und sozialen Fakten und die bisher unter Verschluss gehaltenen Gutachten auf den Tisch kommen – ohne wenn und aber. Und diese ergebnisoffenen Gespräche wollen wir auch im Landkreis führen.
NWZ-Interview vom 07. Oktober 2010
- Jörg Matthias Fritz
Landtagskandidat Jörg-Matthias Fritz: „Dreist und unsäglich
Jörg Matthias Fritz, Landtagskandidat der Grünen in Göppingen, übt scharfe Kritik an der Landesregierung. "Wer Kinder und Jugendliche mit Wasserwerfern, Pfefferspray und Schlagstöcken malträtiert, wer in Kauf nimmt, dass Menschen ihr Augenlicht verlieren, hat jegliche moralische Legitimation verwirkt, dieses Land zu regieren... Wenn die Bahn selbst sagt, 4,5 Milliarden Euro sind die oberste Grenze für die Wirtschaftlichkeit des Projekts, warum müssen wir da mit dem Kopf durch die Wand? Wenn man zu dem Ergebnis kommt, dass ein Projekt weder sinnvoll noch finanzierbar ist, muss man es stoppen. Ich bin auch zuversichtlich, dass uns das gelingt."
Langfassung des Interviews, erschienen in NWZ und GZ am 25. September 2010
- Bernhard Lehle
Bernhard Lehle zu Stuttgart 21
...Diese Projekte mögen ein Segen für die betroffene Bauwirtschaft sein, aber sie lösen keines unserer vordringlichen Probleme. Wir müssten eigentlich die Kapazität des Schienengüterverkehrs mindestens verdoppeln, aber es fehlt uns das Geld. Wir müssten den öffentlichen Nahverkehr überall stärken, aber es fehlt uns das Geld. Dabei ist der Stuttgarter Kopfbahnhof noch längst nicht am Ende seiner Möglichkeiten, genau so wenig wie die Filstalstrecke. Brennen tut es ganz woanders. Wenn es ums Geld geht, wenn es um Politik geht, geht es zuallererst um Prioritäten, und die werden hier falsch gesetzt... Es müssen sich doch viel eher die Befürworter fragen lassen, wie hoch die Baukosten noch werden müssen, bis es auch ihnen zu teuer wird. Und als Demokraten müssen sie sich fragen lassen, wie groß die Ablehnung in der Bevölkerung noch werden muss, dass sie ihre Entscheidungen hinterfragen.
Veranstaltungsbericht vom 20. September 2010
- Werner Wölfle
„Dieser Protest ist eine Bereicherung für unser Land“
Auf Einladung des Kreisverbands von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN diskutierte Werner Wölfle im voll besetzten Nebenzimmer der Gaststätte des TV Jahn Göppingen über die Neubauprojekte der Bahn in Baden-Württemberg. Er plädierte für ein Moratorium der Bauarbeiten bis zu einer Bürgerbefragung am 27. März 2011, dem Tag der nächsten Landtagswahl... Den Vorschlag von Bundeskanzlerin Merkel, den Ausgang der Landtagswahl selbst als Volksentscheid zu werten, betrachtete Wölfle hingegen skeptisch.. Aber selbst wenn man dem Vorschlag von Frau Merkel folge, dürften bis zum Wahltermin keine Aufträge mehr vergeben und Abriss sowie Abholzungen unverzüglich gestoppt werden.
Pressemitteilung vom 17. September 2010
Grüne empört über „extrem irreführende Berichterstattung“
...In der „Dokumentation: Aus dem Bahn-Gegengutachten der Grünen“ von Geislinger Zeitung und NWZ wird behauptet, die Grünen bzw. das von den grünen Landtags- und Bundestagsfraktionen beauftragte Büro Vieregg-Rösler plädierten für eine Neutrassierung der Eisenbahnstrecke im Raum Geislingen, die dann mit Tunneln und Viadukten durch Tegelberg, Längen- und Roggental und weiter durch die Alb nach Amstetten geführt werden soll. MdL Peter Hofelich unterstellte den Grünen jüngst ähnliche Absichten. „Diese Behauptung ist völlig falsch.“ empört sich Landtagskandidat Bernhard Lehle...
Pressemitteilung der Grünen Jugend vom 17. September 2010
Zur Kritik der JU am Aktionsbündnis „Göppinger gegen S21“
...Es ist offensichtlich, dass die JU die Angst umtreibt, bei der nächsten Wahl in Baden-Württemberg die Mehrheit zu verlieren. Aus diesem Grund kam es nun auch zu diesem weiteren lächerlichen Versuch die Grünen in ein schlechtes Licht zu rücken. Bei den Infoständen haben viele Menschen diskutiert und sich in die Unterschriftenlisten eingetragen. Und schließlich ist durch verschiedene Umfragen inzwischen erwiesen, dass die Mehrheit der Bevölkerung, nicht nur in Stuttgart, sondern im ganzen Land, gegen Stuttgart 21 ist...
Pressemitteilung der Kreistagsfraktion vom 13. September 2010
- M. Zeller-Mühleis
Stuttgart 21 und S-Bahn-Anbindung
Das Projekt Stuttgart 21 wird von der Fraktion der Grünen seit Jahren kritisch gesehen. Seit Jahren wird auch die Öffentlichkeit nur unzureichend informiert... Deshalb können derzeit keine abschließend belastbaren Aussagen zu den S-Bahn-Varianten gemacht werden. Genauso wenig steht ein konkretes Betriebsprogramm nach Inbetriebnahme von S 21 und der Neubaustrecke fest... Durch die explodierenden Kosten von Stuttgart 21 und der Neubaustrecke fehlen dem Land und allen Projektpartnern Millionen für den ÖPNV und den Bahnverkehr in der Fläche. Davon ist dann nicht nur der Landkreis Göppingen mit seiner S-Bahn betroffen...
Gutachten der Vieregg-Rösler GmbH vom September 2010
Prognose der wahrscheinlichen Projektkosten der Neubaustrecke Wendlingen - Ulm und Vorschläge zur Verbesserung des Personen und Güterzugverkehrs im Korridor Stuttgart - Augsburg
...Die geplante NBS Wendlingen - Ulm erfordert Investitionen, die - bezogen auf 2016 als das voraussichtlich mittlerste Jahr der Bauzeit - im günstigsten Fall bei bei rund 4,6 Mrd EUR, wahrscheinlich jedoch bei 5,3 Mrd EUR und im Worst-Case, wenn wie bisher geplant, für alle bergmännischen Tunnels die Bauweise NÖT zum Einsatz kommt, bei rund 10 Mrd EUR liegen werden. Dieser hohe finanzielle Aufwand ist angesichts der sehr angespannten Haushaltslage des Bundes und des Landes Baden-Württemberg wohl kaum zu rechtfertigen, zumal wenn man bedenkt, dass lediglich bis zu 3 ICE-Züge pro Stunde und Richtung von diesem kostspieligen Projekt einen Nutzen haben werden, indem ihre Fahrzeit von Stuttgart Hbf bis Ulm Hbf um 26 Minuten verkürzt wird, und dass eine Verwendung dieser aufwendigen Trasse im Güterverkehr aus mehreren Gründen ausscheidet...
Pressemitteilung von Jörg-Matthias Fritz vom 02. September 2010
Stuttgart 21 frisst S-Bahn nach Göppingen
Grüne rufen zur Demonstration auf. „Das Bahnprojekt Stuttgart 21 ist verkehrspolitischer Unsinn und ein finanzielles Fiasko,“ schreibt der grüne Landtagskandidat Jörg Matthias Fritz in einer Pressemitteilung. Fritz sieht sich durch die Bemühungen aus dem Bundesverkehrsministerium, die Kosten für die Neubaustrecke Wendlingen-Ulm zwischen Land, Bund und Bahn neu aufzuteilen, in seiner Auffassung bestätigt, dass die Finanzierung der Neubaustrecke noch längst nicht in trockenen Tüchern ist... „Stuttgart 21 trägt nicht nur ein hohes bauliches Risiko. Es ist verkehrspolitisch unsinnig, weil Stuttgart 21 nach einem von der Landesregierung in Auftrag gegebenen Gutachten keinen vertakteten Zugverkehr erlaubt und es schluckt Unsummen, die an andere Stelle fehlen. Zum Beispiel für den Ausbau der S-Bahn nach Göppingen.“ Wie Bürgermeister und SPD-Regionalrat Lämmle darauf komme, Vorteile von Stuttgart 21 für den Ausbau der S-Bahn nach Göppingen sehe, ist so Fritz schleierhaft...
Pressemitteilung der Grünen Jugend vom 25. August 2010
Zum Abbruch-Beginn am Stuttgarter Hauptbahnhof
Mit Empörung haben wir vom Beginn der Abrissarbeiten am denkmalgeschützten Nordflügel des Stuttgarter Hauptbahnhofes erfahren. Dabei handelt es sich um eine völlig unnötige Provokation von Seiten der Projektleitung. Gerade zu diesem Zeitpunkt, kurz nachdem Architekt Frei Otto auf die Risiken des sinnlosen Milliarden-Grabes hingewiesen hatte, drängt sich immer mehr der Eindruck auf, dass Stadt, Land und die Bahn versuchen Tatsachen zu schaffen, um die zurecht verärgerten Bürger von weiteren Protesten abzuhalten... Ein dermaßen undemokratisches Vorgehen ist völlig inakzeptabel und betrifft nicht nur die Landeshauptstadt, sondern ganz Baden-Württemberg. Auch im Kreis Göppingen werden die negativen Veränderungen spürbar werden. Daher bitten wir die Göppinger Bevölkerung, sich ebenfalls an den Protesten zu beteiligen...
Pressemitteilung vom 14. Mai 2010
S-Bahn und Verkehrsentwicklung
Schwerpunkt der jüngsten Sitzung der Grünen-Kreistagsfraktion waren die Themen S-Bahn und Verkehrsentwicklung. Gast war Mark Breitenbücher... Einig war man sich, dass die geplante S-Bahn, ob bis Süssen oder Geislingen ein wichtiges und notwendiges Angebot im Nahverkehr für das Obere Filstal darstellt. ... Mit Sorge wird die Diskussion um die Weiterführung der B 10 verfolgt. ... Straßenbau bedeutet Zunahme des Verkehrs...
