April 2011

Aktuelles in der Presse: April 2011

Z – . April 2011 – Titel

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Jebenhausen: Umgehungsstraße

StZ – 30. April 2011 – Grüner Fritz macht in Jebenhausen die Pferde scheu

Der Regierungswechsel in Stuttgart könnte die Hoffnungen im Göppinger Stadtteil Jebenhausen auf eine Entlastung vom Durchgangsverkehr zerstören. „Die Westumfahrung ist gestorben”, sagte der neu gewählte Landtagsabgeordnete der Grünen im Kreis, Jörg Fritz. Dies sei die Konsequenz aus den Festlegungen, die im Koalitionsvertrag zum Thema Straßenbau getroffen worden seien…  Fritz hält hingegen den Bau einer Ortsumgehung für sinnlos, wenn sie nur neue Probleme schaffe… Sinnvoller sei ein Durchfahrverbot für Lastwagen, für das er sich bei seinem ersten Gespräch mit dem neuen Landesverkehrsminister einsetzen wolle… 
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StZ – 30. April 2011 – Schnelle Lösung (Kommentar)

Die Jebenhausener Westumfahrung ist gestorben. Bei diesem Satz handelt es sich um die politische Einschätzung des neu gewählten Grünen-Landtagsabgeordneten Jörg Fritz. Es ist kein offizieller Bescheid aus dem Verkehrsministerium, bei dem noch nicht einmal klar ist, wie der Minister heißt. Schon deshalb sollte sich die Aufregung darüber in Grenzen halten… Wer Fritz nun ideologische Scheuklappen andichtet, sollte sie also erst einmal selbst ablegen und abwarten, ob sich der Grünen-Politiker mit seinem Vorschlag für ein Durchfahrverbot für Lastwagen durchsetzen kann… von Eberhard Wein
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NWZ – 30. April 2011 – Heftige Kritik an Grünen

Jörg Matthias Fritz, der neu gewählte Göppinger Landtagsabgeordnete der Grünen, hat sich den Zorn von CDU, SPD, Freien Wählern und der Linkspartei zugezogen. Die Ankündigung des Politikers, die seit Jahren geplante Umgehungsstraße in Jebenhausen sei für die neue Landesregierung vom Tisch, hat einen Proteststurm ausgelöst… 
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Jebenhausen: Umgehungsstraße

NWZ – 29. April 2011 – Ortsumgehung vom Tisch?

„Die Ortsumgehung Jebenhausen ist vom Tisch.“ Das erklärte gestern der neue Landtagsabgeordnete Jörg Matthias Fritz (Grüne). Der Politiker verweist auf den Koalitionsvertrag der künftigen Landesregierung…Im Göppinger Rathaus stießen die Worten des Grünen-Politikers auf eine Mischung aus Verwunderung und Empörung… Der Göppinger SPD-Landtagsabgeordnete Peter Hofelich, der sich zurzeit in Südfrankreich aufhält, interpretiert den Koalitionsvertrag anders als Fritz…
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NWZ – 29. April 2011 – Das fängt ja gut an (Kommentar)

Die Tinte unter dem Koalitionsvertrag von Grün-Rot ist noch nicht richtig trocken, da verkündet der neue Göppinger Landtagsabgeordnete Jörg Matthias Fritz schon das Aus für den Bau der Ortsumgehung in Jebenhausen. Keine neuen Straßen, laute die Marschrichtung der künftigen Landesregierung. Basta. Das fängt ja gut an… von Helge Thiele
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Grüner Kreisverband

StZ – 26. April 2011 – Die Grünen drängen aus dem Hinterzimmer

…Ein grünes Milieu gibt es im Landkreis Göppingen schon, eine Basis gibt es nicht. „Wir haben weniger Mitglieder als die Junge Union”, sagt der grüne Stadtverbandsvorsitzende, Jörg Matthias Fritz. Immer noch sind die Grünen mehr Splittergruppe als Volkspartei. Und das ist etwas, was Fritz unbedingt ändern möchte. Denn künftig wird nicht mehr der CDU-Abgeordnete Dietrich Birk, sondern er der Vertreter der Regierungspartei am Ort sein…
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Grüner Kreisverband

NWZ – 16. April 2011 – Kreisgrüne im Aufbruch

Auf die Grünen im Kreis wartet in den kommenden Wochen viel Arbeit. Das hat die erste Mitgliederversammlung nach dem Sieg bei der Landtagswahl deutlich gemacht. In die Euphorie mischte sich auch Skepsis…
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Göppingen: Marktplatz

NWZ – 07. April 2011 – Busse sollen endgültig raus

Der Göppinger Marktplatz soll zum Fahrplanwechsel Ende des Jahres endgültig zur busfreien Zone werden…  Kritik gab es gestern von den Grünen. Man sei zwar nicht gegen einen busfreien Marktplatz, sondern akzeptiere den Konsens, betonte Fraktionschef Christoph Weber. Doch die Grünen sind sauer, weil sie bei den Haushaltsberatungen beantragt hatten, die Möglichkeit für ein so genanntes „Stadtbus-Konzept“ zu untersuchen. Dabei handelt es sich um kleinere Busse für den reinen Innenstadt-Verkehr. Die Verwaltung habe die Prüfung zugesagt, doch nun sei davon keine Rede mehr. „Das Thema taucht in der Beschlussvorlage überhaupt nicht auf“, monierte Weber gestern im Gespräch mit der NWZ. So etwas komme in der Göppinger Verwaltung leider häufiger vor. „Genau das ist der Stil, mit dem ich hadere“, sagte Weber. Er fordert die Verwaltung auf, die Fraktionen ernst zu nehmen und einzubeziehen…
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NWZ – 07. April 2011 – Ein großer Schritt (Kommentar)

…Verständlich ist die Kritik der Grünen an der Verwaltung. Sie ist dem Auftrag, Möglichkeiten für ein Stadtbus-Konzept zu prüfen, bisher nicht oder nur ungenügend nachgekommen. Erfreulich ist, dass die Grünen einem busfreien Marktplatz trotzdem nicht im Wege stehen. Die Fraktion will und kann zwischen Sach- und Stilfragen trennen. von Helge Thiele
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Göppingen: Filslandtarif

NWZ – 07. April 2011 – „Es gibt Gewinner und Verlierer“

Der Mobilitätsverbund Filsland startete im Januar. Nun wurde nachgebessert. Der Ausschuss für Umwelt und Technik bewertet die Neuerungen positiv und beschloss, dass der Kreis mögliche Mehrkosten übernimmt… Martina Zeller-Mühleis (Grüne) sprach von der großen Bedeutung der öffentlichen Wahrnehmung und sieht daher Nachholbedarf in Sachen Öffentlichkeitsarbeit. Zudem gab sie die Anregung zu überlegen, wie neue Nutzergruppen erschlossen werden könnten…
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Bad Boll: Bürgerbegehren Trainingsplatz

NWZ – 07. April 2011 – „Keine echte Alternative“

Irritiert, gelassen, gesprächsbereit: so reagieren Bürgermeister und Gemeinderäte auf ein Bürgerbegehren gegen den geplanten Trainingsplatz in Bad Boll… Grünen-Sprecherin Dorothee Kraus-Prause will erst den Originaltext des Bürgerbegehrens erfahren, bevor sie sich dazu äußert. Sie sehe den Vorgang aber nicht als Aufregung. „Grundsätzlich stehen wir allen Formen direkter Demokratie positiv gegenüber.“ Wichtig ist ihr zu betonen, dass der Gemeinderat keinen Baubeschluss gefasst habe. Der bleibt der Zukunft vorbehalten…
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Landkreis: Müllabfuhr

NWZ – 06. April 2011 – Die Müllabfuhr wird billiger

…Die Firma ETG wird weiterhin die Müllabfuhr im Kreis Göppingen erledigen – allerdings muss der Landkreis künftig ein Viertel weniger zahlen… Auch Martina Zeller-Mühleis (Grüne) fand das Ergebnis äußerst erfreulich: „Der Wettbewerb kommt jetzt allen zugute“, sagte sie. „Das EU-Recht ist also nicht so schlecht wie sein Ruf“, sagte die Kreisrätin und spielte auf Bedenken an, die in Teilen des Gremiums gegen die europaweite Ausschreibung geherrscht hatten…Text
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Eislingen: Rathaus

NWZ – 06. April 2011 – Streit um SPD-Vorstoß

Der Technikausschuss hat die Vorschläge aus dem Eislinger Forum Stadtentwicklung teilweise kontrovers diskutiert. Jetzt ist auch die Schlossapotheke als künftiger Rathausstandort im Gespräch… „Standortdebatte, Trassendiskussion, Brückenfrage“ – ständig würden die Rahmenbedingungen geändert, betonte Holger Haas (Grüne). Daher sei jetzt die ganze Diskussion überflüssig. Jetzt fange man wegen der Schlossapotheke noch mal bei Null an. „Wir brauchen verlässliche Rahmenbedingungen.“ Daher sei damals der Rathauswettbewerb zu früh gekommen…
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Grüner Kreisverband

NWZ – 06. April 2011 – Grüne legen nach

Nach dem Sieg der Grünen bei der Landtagswahl will auch der Kreisverband der Partei die Aufbruchstimmung nutzen und neue Mitglieder gewinnen. Bei der Kreismitgliederversammlung am 14. April (20 Uhr) in der Göppinger Gaststätte „Stadt Pforzheim“ – dem ersten regulären Treffen der Basis nach dem Wahlabend – steht das Thema „Gründung von Ortsverbänden“ auf der Tagesordnung…
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Göppingen: Innenstadtforum

NWZ – 05. April 2011 – Mehr Einsatz fürs Stadtbild

Im Innenstadtforum 2030 wird um die Zukunft des Göppinger Stadtbildes gerungen. Ein Zwischenbericht zeigt, dass erste Schritte getan sind, löst aber auch Streit aus… Die Grünen dagegen sehen den angestoßenen Diskussionsprozess sehr positiv. Der Fraktion gehe es "um viel mehr als nur eine Stadtbilderhaltungssatzung, sondern um einen Rahmen und um Investitionssicherheit für Investoren in Göppingen. Wir haben in unserer Innenstadt genügend Bausünden und Fehlentwicklungen zu Gunsten großflächigem Einzelhandels auf der Grünen Wiese. Unser Ziel ist die tatkräftige Förderung des Göppinger Einzelhandels in unserer historischen Innenstadt."
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Kreistag: Standortkommunikation

NWZ – 05. April 2011 – Der Landkreis als Produkt

Der Landkreis setzt in Zukunft stärker auf Standortkommunikation. Der Verwaltungsausschuss hat einstimmig beschlossen, dass dafür eine Stelle ausgeschrieben und zum 1. Oktober besetzt werden soll… 50 000 Euro wurden dafür in den Haushalt eingestellt. Bei der Gestaltung der Stellenbeschreibungen wollen die Mitglieder des Verwaltungsausschuss mitreden…  "50 000 Euro können nicht ausreichend sein", sagte Jürgen Hamann (Grüne)… Den Antrag der Grünen, die Stelle für die Standortkommunikation erst im Januar 2012 zu besetzen, hat das Gremium abgelehnt.
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Süßen: Lesepaten

NWZ – 04. April 2011 – „Lesen gefährdet Dummheit“

Wer wissen will, was in der Welt passiert, muss Zeitung lesen. Um Schüler verstärkt auf das unentbehrliche Medium aufmerksam zu machen, wurde in Süßen jetzt eine neue NWZ-Leseecke eingeweiht… Lesepate Hans Zeeb, der der Geschwister-Scholl-Realschule das Jahresabonnement der NWZ gespendet hat, sieht das genauso: „Es macht Sinn, die Zeitung so öffentlich auszuhängen.“ Der Freie Architekt aus Süßen sagt: „Ich finde das Projekt gut und denke, dass die Jugendlichen dadurch lernen, mit Zeitungen umzugehen und nicht nur im Internet surfen. Außerdem fördert es die Lesekompetenz.“…
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Parteien nach der Wahl

NWZ – 02. April 2011 – Parteien im Kreis sortieren sich

Nach der Wahl kommt Bewegung in die Parteien im Kreis: Bei der FDP steht Werner Simmling als neuer Chef bereit. Die Grünen wollen als Wahlsieger professioneller auftreten. …Der Kreisvorsitzende Walter Kißling sieht die Partei, die im Wahlkreis Göppingen ein Landtagsmandat erkämpft hat, nun auch innerhalb des Landesverbands „auf Augenhöhe“. Allerdings weiß auch Kißling, dass die Strukturen der Kreis-Grünen nach dem Wahlsieg und dem Einstieg ins Regierungsgeschäft deutlich professioneller werden müssen. Darauf will und wird auch der neue Göppinger Landtagsabgeordnete Jörg Matthias Fritz bei der Mitgliederversammlung am 14. April drängen. Er braucht künftig ein noch stärkeres Team hinter sich.
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NWZ – 02. April 2011 – Leitartikel: Die Zukunft hat begonnen

Die Grünen werden jetzt im Rathaus noch selbstbewusster auftreten. Zumindest solange, bis Grün-Rot in Stuttgart erste Kratzer bekommt oder die Grünen erstmals ihre Wähler enttäuschen müssen… Vor allem der landesweiten Wahlkampf-Erfahrung des Göppinger Parteichefs Jörg Mattias Fritz war es zu verdanken, dass die Grünen im Kreis den wochenlangen Marathon mit Bravour bestanden haben. Dass Fritz sogar den Sprung ins Parlament geschafft hat, ist eine schöne Belohnung. Jetzt muss jedoch eine Strukturreform her: Die Kreisgrünen müssen schneller, agiler und professioneller werden. Die Wähler erwarten von einer Regierungspartei viel Kompetenz vor Ort – nicht nur vom Abgeordneten… von Helge Thiele
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Bad Boll: Stromnetz

StZ – 02. April 2011 – Ein Kurort will die Energiewende einleiten

Der Gemeinderat beschließt einstimmig, mit dem Albwerk ein Versorgungsunternehmen zu gründen… Der Einstieg in die Energieversorgung passe gut zur bisherigen Entwicklung von Bad Boll, sagte Dorothee Kraus-Prause von der Grünen Liste. In der Solarbundesliga ist der Kurort kreisweit auf Platz zwei. Bei der Landtagswahl vor einer Woche holten die Grünen wieder einmal die meisten Stimmen…  
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NWZ – 02. April 2011 – Kurs auf Ökostrom aus der Region

Bad Boll will den Kurswechsel zum regionalen und grünen Strom: Die Gemeinde gründet mit dem Geislinger Albwerk eine Gesellschaft, um ihr Stromnetz von der ENBW zurückzukaufen… Für die Grünen ist das der richtige Weg, weil das „gut zur Entwicklung von Bad Boll passt“, erläuterte deren Sprecherin Dorothee Kraus-Prause. Schon in den 90er-Jahren habe die Gemeinde mit der Initiative „Klimapfennig“ für grünen Strom bundesweit aufhorchen lassen. Bad Boll sei mit Bürgersolaranlagen stark vertreten und beziehe als Kommune Ökostrom mit Aufschlag für Neuanlagen. Energiesparen, Energieeffizienz und erneuerbare Energie seien seit 20 Jahren Leitziele…
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NWZ – 02. April 2011 – Kommentar: Die Zeit ist reif für den Wechsel

…Die Zeit ist reif für den Kurswechsel, den die Gemeinde Bad Boll einschlägt: weg vom Atomstrom, den ein großer und wenig beweglicher Energieriese ENBW anbietet – hin zum regionalen und grünen Strom, den das bodenständige Albwerk in Geislingen produziert… Die Bädergemeinde versteht sich als Vorreiter der Ökologie, hier sind die Grünen stärkste Kraft im Gemeinderat. Bei den Landtagswahlen wählten 34 Prozent der Bad Boller Grün – und damit auch gegen Atomstrom… von Jürgen Schäfer
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Elektromobilität

NWZ – 02. April 2011 – Mit Atomstrom alles andere als billig (Leserbrief)

…Elektromobilität gerne, aber erst dann, wenn ausreichend regenerative Energie zur Verfügung steht. Bis dahin bitte wirklich sparsame Autos bauen und keine E10-Mogelpackung zur CO2-Reduktion. von Rüdiger Höwler, Rechberghausen
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Kreistag: EnBW-Aktien

NWZ – 02. April 2011 – Kreis gegen Aktienverkauf

…Lediglich Jürgen Hamann (Grüne) sprach sich dafür aus, die Aktien zu verkaufen. Er hätte darin ein politisches Signal des Landkreises gesehen…
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Ebersbach: Haushalt

NWZ – 01. April 2011 – Fraktionen haben das Wort

Mit einer Gegenstimme hat der Ebersbacher Gemeinderat den Etat für dieses Jahr verabschiedet… Angesichts der weiterhin angespannten Haushaltslage kritisierten die Grünen Anträge, die die Verschuldung weiter in die Höhe trieben und den „unter Überlastung ächzenden“ Verwaltungshaushalt weiter aufblähten. Als Beispiele nannte Gabriele Ebensperger die „erkennbar konzeptlosen“ Anträge, die sich um die maroden Turn- und Festhallen rankten. Eine weitere Stelle für Schulsozialarbeit erfordere eine genauere Überprüfung. Die Grünen setzen auf einen fortlaufenden Dialog und eine Arbeitsgruppe „kommunale Bildungslandschaft“, die im Mai auf ihren Antrag hin die Arbeit aufnehmen soll.
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Geislingen: Lärmschutz

GZ – 01. April 2011 – Bahnreisende sehen kaum mehr Geislingen

Wenn entlang der Bahnstrecke Stuttgart-Ulm überall Lärmschutzwände gebaut sind, kommt zum Abschluss Geislingen an die Reihe. Das ist nach Planungen der Bahn in der zweiten Jahreshälfte 2012 der Fall… Da die Schutzwände an vielen Abschnitten kaum zugänglich seien, bestehe keine Gefahr, dass sie durch Graffiti verschmiert werden, antwortete Sonja Pfau auf Bedenken von Ismail Mutlu (Grüne). Wo Lärmschutzwände gut erreichbar seien, sei durchaus mit Graffiti zu rechnen. Die Bahn tue dann nichts, sie belasse Schmierereien…
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