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Die Grünen im Kreis Göppingen

Schnelles Internet für Ebersbach! Die Breitbandoffensive der  grün-roten Landesregierung wirkt

Baden-Württemberg kommt beim flächendeckenden Ausbau von schnellem Internet gut voran: Seit 2012 ging die Zahl der Ortsteile ohne Internet-Grundversorgung von 700 auf 200 im vergangenen Jahr zurück. Um den Breitbandausbau noch weiter zu beschleunigen, hat die Landesregierung die Mittel fast verdreifacht. Insgesamt fließt sogar rund eine Viertelmilliarde Euro bis 2018 in den Ausbau des schnellen Internet. Das Internet ist aus unserem Alltag nicht mehr wegzudenken. Eine leistungsfähige Internetanbindung ist heutzutage ein wichtiger Standortfaktor: Unternehmen sind auf ein leistungsfähiges Netz angewiesen, um wettbewerbsfähig zu bleiben. Schnelles Internet ist aber auch ein Stück Lebensqualität.

Spitze bei der Breitbandversorgung

Baden-Württemberg liegt bei der Breitbandversorgung bundesweit mit an der Spitze. Um noch bestehende Lücken zu schließen, unterstützt die Landesregierung mit der Breitbandinitiative die Kommunen beim Ausbau der Breitbandnetze. Und das mit Erfolg, wie eine aktuelle Studie zeigt: Waren es 2012 vor Start der Breitbandinitiative II noch 700 Gemeinden und Ortsteile mit weißen Flecken in der Internet-Grundversorgung, so waren es 2014 noch etwa 200. Nach Angaben des TÜV Rheinland haben 99,4 Prozent der Haushalte Baden-Württembergs eine Grundversorgung von mindestens 2 Megabit pro Sekunde. Rund 70 Prozent der Haushalte haben die Möglichkeit, Hochgeschwindigkeitsnetze mit 50 Megabit pro Sekunde oder mehr zu nutzen.

 

Mittel für Ausbau von schnellem Internet verdreifacht

Die Landesregierung legt jetzt beim Breitbandausbau noch an Tempo zu: Sie hat die Landesmittel fast verdreifacht. Insgesamt sollen sogar rund 250 Millionen Euro bis 2018 in dem Ausbau des schnellen Internet im Südwesten fließen. Damit unterstützt das Land die für den Breitbandausbau zuständigen Gemeinden und Kreise dort, wo der Markt versagt. Zwar setzt das EU-Wettbewerbsrecht einen strengen Rahmen für staatliche Beihilfen, aber die Landesregierung greift den Kommunen innerhalb dieses Spielraums konsequent unter die Arme. Gefördert werden etwa Planungskosten, der Auf- und Ausbau von Netzen oder die Erforschung innovativer Verfahren und neuer Techniken, wie etwa die Breitband-Verlegung in Abwasserleitungen. Dabei setzt die Landesregierung stark auf die Zusammenarbeit von Landkreisen und Gemeinden beim Breitbandausbau, damit es bald überall in Baden-Württemberg schnelles Internet gibt.

 

Mehr Ausbau-Projekte denn je

In den vergangenen vier Jahren hat die grün-rote Landesregierung rund 570 Breitbandausbau-Projekte vor Ort unterstützt. Zum Vergleich: Unter allen Vorgängerregierungen zusammen waren es nur 460 Projekte. Wie im Stadtblatt vom 28. August 2015 berichtet startet die Telekom im Rahmen ihrer Breitbandoffensive in Kürze nun auch in Ebersbach mit dem Ausbau des Breitbandnetzes.

Darauf können wir uns alle freuen: Schnelles Internet für Ebersbach!

BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN - Ortsverband Ebersbach/Peter Bretz

Flächenfraß in Ebersbach

Flächensparen: Weitere Anstrenungen sind nötig

Seit Jahren kämpft die baden-württembergische Landesregierung um eine Senkung des Flächenverbrauchs. Schon 2006 hatte der damalige Ministerpräsident Günther Oettinger als langfristiges Ziel eine ausgeglichene Flächenbilanz ausgegeben. Trotzdem wurden auch im letzten Jahr rechnerisch jeden Tag fast sechs Hektar mit Häusern, Fabriken und Verkehrsflächen überbaut, das ist gegenüber 2012 zwar ein Rückgang, aber eben leider nur von zehn Prozent.

Gemeinden müssen vor der Genehmigung eines neuen Baugebiets nachweisen, dass sie innerörtlich keine Flächen mobilisieren können, diese Vorgabe hat die grün-rote Landesregierung noch verschärft. Der sparsame Umgang mit freien Flächen trägt dazu bei, natürliche Lebensräume, wertvolle Böden, landwirtschaftliche Nutzflächen und die Artenvielfalt zu erhalten.  Deshalb wird sich auch Ebersbach schwer tun, künftig noch Bauland auf der grünen Wiese zu erschließen, zumal mit "Lange Wiesen" in Bünzwangen (23 Bauplätze)  und jetzt aktuell mit "Am Dammbach" in Roßwälden (29 Bauplätze)  schon viel Fläche für Siedlungsbau in Anspruch genommen wurde und wird. Und mit weiteren Projekten befasst sich die Verwaltung bereits.

Mit der städtebaulichen Neugestaltung des östlichen Viehmarkts ist Ebersbach aber auf dem richtigen Weg, vorausgesetzt der Schwerpunkt liegt beim Wohnungsbau. Kompakte Ortskerne haben für die Gemeinden deutliche Vorteile. Deshalb will auch das Verkehrs- und Infrastrukturministerium des Landes die Mobilisierung von innerörtlichen Brachen für neue Wohnungen und Gewerbeflächen weiter fördern. Von diesen Töpfen hat auch Ebersbach bereits profitiert. Im September steht eine weitere Vergaberunde an. Und innerörtliche Brachen und ungenutzte Gewerbeflächen gibt es in Ebersbach zahlreich:

In Weiler liegt eine große erschlossene Fläche für Wohnbebauung (Privatbesitz)  brach.  Ähnlich verhält es sich mit den Lücken im Gewerbegebiet Buchwiesen. Hier sollte die Stadt endlich Aktivitäten entfalten anstatt den Flächenfrass an den Ortsrändern und den Teilorten weiter voranzutreiben.  

BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN - Ortsverband Ebersbach/Peter Bretz