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Die Grünen im Kreis Göppingen

Bericht zum Stammtisch der Grünen im Helfensteiner Land am 02. Mai 2013

Helfensteiner Grüne empfehlen, nicht wieder als GAL anzutreten

Grüner Stammtisch diskutierte die kommenden KommunalwahlenBernd Flohr

 

Manches wird bei den Kommunalwahlen im kommenden Jahr anders sein als gewohnt: Erstmals dürfen schon Sechzehnjährige wählen, wenn auch noch nicht gewählt werden. Um den Anteil von Frauen in den Räten zu erhöhen, sollen die Listen nur noch maximal zur Hälfte von Männern besetzt werden. Außerdem wurde das Auszählungsverfahren nach d’Hont , das kleine Parteien und Listen systematisch benachteiligt, bei der jüngsten Wahlrechtsform zugunsten eines fairen Verfahrens abgeschafft.

 

Manches wird bei den Kommunalwahlen im kommenden Jahr anders sein als gewohnt: Erstmals dürfen schon Sechzehnjährige wählen, wenn auch noch nicht gewählt werden. Um den Anteil von Frauen in den Räten zu erhöhen, sollen die Listen nur noch maximal zur Hälfte von Männern besetzt werden. Außerdem wurde das Auszählungsverfahren nach d’Hont , das kleine Parteien und Listen systematisch benachteiligt, bei der jüngsten Wahlrechtsform zugunsten eines fairen Verfahrens abgeschafft.

Wie unfair das bisherige Verfahren war, lasse sich laut Ortsverbandsvorsitzendem Eckhart Klein gut an der Zusammensetzung des Geislinger Gemeinderat erkennen: So hätten die großen Listen von CDU (9 Sitze bei 38,7% der Stimmen), Freien Wählern (5 Sitze, 21,4%) und SPD (5 Sitze, 21,0%) für jedes Gemeinderatsmandat jeweils rund 7000 Wählerstimmen benötigt, die Grün-Alternative Liste GAL (2 Sitze, 11,7%) habe dagegen je Mandat 9590 Stimmen und die Listenverbindung Junges Geislingen / Die Grünen (1 Sitz, 7,2%) sogar 11713 Stimmen erhalten. Hätte eine einzige Liste die Stimmen von GAL und Junges Geislingen/Die Linke auf sich vereinigt, wären vier statt lediglich derzeit drei gemeinsame Sitze an diese Listenverbindung gegangen. Mit dem neuerdings geltenden Verfahren hätte die GAL schon mit dem Wahlergebnis von 2009 ein Mandat mehr erhalten.
 
Dennoch sei es besser gewesen, 2009 nicht gemeinsam mit Junges Geislingen / Die Linke auf einer gemeinsamen Liste anzutreten, meinte der GAL-Vorsitzende und Stadtrat Bernhard Lehle, da er deutliche Vorbehalte gegen die Partei Die Linke festgestellt habe bei vielen, die mit den Grünen sympathisierten. Vor fünf Jahren war eine solche Listenverbindung im Vorfeld der Wahl versucht worden, aber unter anderem an Finanzfragen gescheitert.

Ursprünglich sei die GAL einmal angetreten, das gesamte Spektrum von Grünen, Alternativen und Linken jenseits der SPD zu vertreten, so Gründungsmitglied und Stadtrat Ismail Mutlu, doch habe sich dieser Gedanke vielleicht überlebt. Die grüne Partei des baden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann sei heute auch für viele Menschen attraktiv, die eine Zusammenarbeit etwa mit der SED-Nachfolgepartei für sich ausschließen. Manfred Binder, Kreisgeschäftsführer der Grünen, empfahl deshalb, nächstes Jahr in Geislingen nicht als GAL, sondern gleich mit einer Liste von Bündnis 90/Die Grünen anzutreten. Eine solche grün-bürgerliche Liste und zusätzlich eine dezidiert linke Liste seien als Angebot an die Wählerinnen und Wähler sinnvoller, als, wie beim letzten Mal, mit zwei Listen anzutreten, die im Grunde das selbe Spektrum kommunalpolitischer Standpunkte abdeckten. Dies müssten aber die Mitglieder der GAL entscheiden, von denen nur ungefähr die Hälfte zugleich Mitglied von Bündnis 90/Die Grünen sind. Eine Hauptversammlung des GAL-Vereins wird dies, voraussichtlich im Herbst, entscheiden müssen.

 

veröffentlicht am 07.05.2013

 

 

zur Veröffentlichung auf filstalexpress am 07.05.13...

 

zur Veröffentlichung in der Geislinger Zeitung am 08.05.13...

 

Do 02.05.13 Kommunalwahlen 2014

Rück- und Ausblick. Wie stellen wir uns auf?


19.30 Uhr Geislingen, Seemühle (Seestr. 10)

 

Ziemlich präzise ein Jahr vor den nächsten Kommunalwahlen setzen wir uns zusammen, um die laufende Legislaturperiode und den kommenden Wahlkampf zu besprechen und dabei zunächst die Frage, welche Listen aufgestellt werden sollen und wer mit wem kooperieren will. Über Jahrzehnte stand neben SPD, CDU und Freien Wählern lediglich die Grün-Alternative Liste (GAL) zur Wahl. 2009 gab es zusätzlich eine gemeinsame Liste der Partei DIE LINKE und der Gruppierung Junges Geislingen, nachdem Verhandlungen über eine gemeinsame Liste aller drei Gruppierungen gescheitert war. Holger Schrag vom Jungen Geislingen ist seit der Wahl ständiges Mitglied der GALGemeinderatsfraktion. Wie machen wir es diesmal: Auch eine Liste unter dem Namen „Bündnis 90/Die Grünen“ wäre natürlich denkbar.

 

Ein Stammtisch der Grünen im Helfensteiner Land