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Die Grünen im Kreis Göppingen

Protokoll der Kreismitgliederversammlung am 01. Oktober 2007

anwesend: Stefan Probst, Ursula Böttcher, Dierk Böttcher, Michael Schima, Erika Schneider, Christoph Weber, Silvia Späth, Bernhard Lehle, Martina Zeller-Mühleis, Walter Kissling

Allgemeines zur Kommunalwahl 2009:

Christoph erwähnt die gute Zusammenarbeit zwischen der Kreistagsfraktion, der Fraktion im Göppinger Gemeinderat und der Region. Er schlägt vor, bei der Kommunalwahl die Themen in den Vordergrund zu stellen, die sich überschneiden. Er schlägt folgende Schwerpunkte vor: Technik (z.B. Solarenergie, nachwachsende Rohstoffe), Toleranz (z. B. muslimisches Gräberfeld) und noch ein drittes, unbekanntes „T“.
Bele schlägt vor, die grüne Vernetzung zu intensivieren. Martina stimmt dem zu: Die Arbeit werde einfacher, wenn man sie vernetze. Außerdem sei es fatal, wenn man unterschiedliche Linien fahre.

Kommunalotreffen:

noch ein Treffen in diesem Jahr (November)

Themen zur Kommunalwahl:

- Privatisierungen (besonders Bahnprivatisierung): Privatisierung um jeden Preis? Was ist Aufgabe der Kommunen?
- S-Bahn: abhängig von Schnellbahntrasse
- Kindergärten, Bildung, Schulen (Hauptschule, G 8, Ganztagesschule)
Martina schlägt ein Fachgespräch mit Renate Raststätter zur Ganztagesschule vor. Walter erinnert daran, dass es sich bei der Ganztagesschule nicht (wie beim Jugendbegleiterkonzept der Landesregierung) um Nachmittagsbetreuung handelt, sondern um ein anderes Lernen, für das man eben den ganzen Tag benötigt.

Hohenstaufenhalle:

Es steht außer Frage, dass der Schulsport eine Halle braucht. Martina gibt aber zu bedenken, dass die Finanzierung auf 40 Jahre angelegt ist. Es stelle sich die Frage, wie öffentliche Mittel verwendet werden. Christoph: Das Problem sei nicht, ob der FA geht oder bleibt, sondern die Zahlen („Lug und Trug“).
Die Grünen im Kreistag sagen „nein“ zu einem Zuschuss des Kreises. Bei einem Ja würde es schwierig, anderen Gemeinden das gleich zu verwehren. Problem der Kreisumlage, zu der alle Gemeinden im Kreis beitragen.

Grundeinkommen:

Ein Grundeinkommen als bedingungsloses ohne Kontrolle wurde tendenziell kritisch gesehen.

Finanzen:

Tagesordnungspunkt fällt wegen des Fehlens von Zahlen (Brigitte!) nahezu flach. Bis auf die Kreistagsfraktion und die Göppinger Gemeinderatsfraktion müssen die Kandidaten selber schauen, wo sie ihr Geld für den Wahlkampf herbekommen.

Wahl der Delegierten zur LDK und zur BDK:

LDK: Walter, Stefan
BDK: Ursula, Bele (Ersatz: Tobias)

Biogasanlage Schlat:

hat sich quasi von selbst erledigt. Die Anlage wurde im Planungsausschuss der Region abgelehnt mit der Begründung, das Konzept sei nicht schlüssig (= kein Abnehmer vorhanden für die Abwärme.
Christoph: Es müssten Gebiete für Biogasanlagen ausgewiesen werden. Man müsse sich Gedanken machen, bevor sich ein Investor meldet.

Sonderparteitag:

Bericht von Tobias

8.10.2007 Ursula

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